TechniSat-AGB für den TechniSat OnlineShop
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verbraucher (nachfolgend: Besteller) und der TechniSat Digital GmbH (Daun) (nachfolgend: TechniSat) im Onlineshop der TechniSat Digital GmbH (nachfolgend: TechniShop).
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher (i. S. d. § 13 BGB), die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(2) Die Präsentation der Waren im TechniShop stellt kein bindendes Angebot von TechniSat auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Besteller wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. Durch das Absenden der Bestellung im TechniShop gibt der Besteller ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren, ab.
(3) Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Besteller auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit TechniSat allein maßgeblich an.
(4) TechniSat bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch die Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestätigung des Beststellungseingangs stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch TechniSat dar. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch eine Auftragsbetätigung von TechniSat. Bei Zahlung per Vorkasse, PayPal, PayPal Express, Amazon-Pay, Paydirekt oder Giropay kommt der Kaufvertrag bereits mit erfolgreichem Abschluss des Bestellvorgangs zustande.
(5) Die Wirksamkeit von Verträgen über größere als haushaltsübliche Mengen sowie der gewerbliche Weiterverkauf bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung seitens TechniSat.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkostenpauschale und zuzüglich der gegebenenfalls bei Sperrgutartikeln angegebenen Versandkostenzuschläge.
(2) Die Versandkostenzuschläge können in Abhängigkeit von Lieferart und der Artikelbeschaffenheit variieren. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit und Verzug
(1) Der Besteller kann die Artikel per Vorauskasse, Lastschrift, Kreditkarte, Nachnahme oder Online-Zahlungsverfahren (über PayPal, PayPal Express, Amazon Pay, Giropay, Paydirekt) sowie per Rechnungskauf (über PAYONE) oder Ratenkauf (über easyCredit) bezahlen. TechniSat behält sich das Recht vor, im Einzelfall Zahlungsarten auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorauskasse hat der Besteller den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von 5 Kalendertagen ab Erhalt der Bestätigungsemail auf das Konto von TechniSat zu überweisen. TechniSat reserviert den Kaufgegenstand für einen Zeitraum von 5 Kalendertagen. Bei Zahlung per Nachnahme fallen zusätzliche Nachnahmegebühren in Höhe von 5,00 € an, die TechniSat gesondert in der Warenrechnung ausweist. Mit Versand der Ware wird die Rechnung per E-Mail an die vom Besteller angegebene E-Mail-Adresse, falls keine E-Mail angegeben wurde per Post an die angegebene Adresse, verschickt.
(3) Im Falle der Zahlung per Online-Zahlungsverfahren (z. B. PayPal, PayPal Express, Amazon Pay, Giropay, Paydirekt) ermächtigt der Besteller TechniSat ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen. Die Kaufpreiszahlung ist jeweils bei Vertragsschluss fällig.
(4) Im Falle der Zahlung per Lastschrift oder Kreditkarte ermächtigt der Besteller TechniSat ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge mit Versand der Warenlieferung einzuziehen. Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig.
(5) Die Zahlung per Rechnung bietet TechniSat nur in Zusammenarbeit mit der PAYONE GmbH, Lyoner Str. 9, 60528 Frankfurt (nachfolgend: PAYONE) als Zahlungsoption an. Die Zahlung ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig und hat jeweils an PAYONE zu erfolgen. Die Zahlung per PAYONE-Rechnung sieht eine Zahlungsfrist von 14 Tagen nach Erhalt der Ware vor. PAYONE führt eine Bonitätsprüfung durch, nähere Informationen dazu sind einsehbar unter folgendem Link -> https://www.payone.com/DE-de/datenschutz
(6) Die Zahlung per Ratenkauf bietet TechniSat nur in Zusammenarbeit mit der TeamBank AG, Beuthener Str. 25, 90471 Nürnberg (nachfolgend: easyCredit) an. Die Zahlungen des Bestellers haben jeweils an easyCredit zu erfolgen. Bei der Zahlung per easyCredit-Ratenkauf zahlt der Besteller den jeweiligen Einkaufswert flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/36 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 20,-- €). Weitere Informationen zum easyCredit-Ratenkauf einschließlich der vollständigen AGB und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite können hier eingesehen werden.
(7) Bei Zahlung per Vorkasse, PayPal, PayPal Express, Amazon-Pay, Paydirekt oder Giropay erfolgt der Versand der Ware nach Zahlungseingang.
(8) Kommt der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so behält sich TechniSat vor, Verzugsschaden (z.B. Inkassogebühren, Mahngebühren und Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz) geltend zu machen.
(9) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist. Er ist außerdem zur Aufrechnung gegen die Ansprüche von TechniSat berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenanspräche aus demselben Vertrag geltend macht.
(10) Der Besteller stimmt der Abtretung der Ansprüche von TechniSat auf Zahlung des Kaufpreises an Dritte zur Zahlungsabwicklung zu.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der an den Besteller gelieferte Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von TechniSat.
§ 6 Mängelrecht
Sofern TechniSat Garantien bewirbt, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die spätestens mit Lieferung in Textform zur Verfügung gestellt werden. Bei Mängeln des gelieferten Kaufgegenstandes stehen dem Besteller die gesetzlichen Rechte im Rahmen der Gewährleistung/Mängelhaftung losgelöst von einer etwaigen Garantie zu. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Bestellers werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt. Für Schadenersatzansprüche des Bestellers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 7.
§ 7 Haftungsbegrenzung
(1) Im Falle einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung TechniSats der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden. Eine Haftung für darüberhinausgehende Vermögensschäden sowie Ansprüche wegen entgangenen Gewinns besteht nicht. Die Haftung für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die Haftungsbegrenzung gilt nicht für Verletzungen des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von TechniSat beruhen.
(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Bestellers beträgt bei neu hergestellten Waren zwei Jahre, bei gebrauchten Waren ein Jahr. Die Verjährung beginnt ab Übergabe der Ware von TechniSat an ein Transportunternehmen. Die Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadenersatzansprüche des Bestellers aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadenersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadenersatzansprüche, die auf einer vorsätzlich oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung TechniSats, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 8 Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
2. Gültigkeit
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
a) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
b) Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
c) Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
d) Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
3. Ausübung des Widerrufs
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an/über
TechniSat Digital GmbH
Julius-Saxler-Straße 3
54550 Daun/Vulkaneifel
(Hinweis: Bitte beachten Sie die unter 4. genannte, abweichende Rücksende-Anschrift für die Warensendung.)
oder
Telefon: +49 (0)6592 712 1866
oder
Fax: +49 (0)6592 4910
oder
E-Mail: widerruf@technisat.de
oder
über die Rücksendeanmeldung
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4. Folgen des Widerrufs
a) Standardversandware
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware(n) wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware(n) zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware(n) (im Fall von Produkt-Sets: alle Bestandteile des Produkt-Sets) unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an folgende Adresse zurückzusenden oder zu übergeben:
RÜCKSENDEANSCHRIFT
TechniSat Teledigital GmbH
Nordstr. 4
39418 Staßfurt
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Rücksendung ist für Sie kostenlos.
Mit unserer Rücksendeanmeldung in unserem TechniShop unter
stellen wir Ihnen eine einfache und kostenlose Rücksendemöglichkeit zur Verfügung. Bitte sehen Sie von unfreien Rücksendungen ab.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
b) Speditionsware
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab. Die Abholung und Rücksendung der Speditionsware sind für Sie kostenfrei.
Mit unserer Rücksendeanmeldung in unserem TechniShop unter
stellen wir Ihnen eine einfache Möglichkeit an, Ihre Speditionsware von uns abholen zu lassen. Bitte sehen Sie von der eigenen und unfreien Rücksendung der Speditionsware ab.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen TechniSat und dem Besteller findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen. Gegenüber dem Besteller gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
(3) TechniSat Digital GmbH ist weder zur Teilnahme an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet, noch nimmt TechniSat Digital GmbH an einem solchen Verfahren teil.
Stand: April 2022